Wer ist danach zuständig für die Beibehaltung dieser Sicherheiten, werden diese turnusmäßig vom Amt kontrolliert?
Wer ist zuständig?
BAU-Forum: Bauversicherung
Wer ist zuständig?
Lokal Pächter bekommt erst Konzession, wenn die Räumlichkeiten
, technische Ausstattungen (Elektro, Brandschutzeinrichtungen, ...) dafür geeigneet sind.
-
Das kommt vermutlich auch auf den Mietvertrag an.
-
Vermieter
Der Vermieter muss die Möglichkeit der Erfüllung von Auflagen machen. Entweder er vermietet ein Lokal, dann muss er die Umbauten und Auflagen erfüllen oder er vermietet eine Gewerbefläche, dann muss der Pächter die Auflagen erfüllen. Der Pächter als Nutzer ist anschließend für die Pflege der Auflagen verantwortlich, sonst wird die Konzession ungültig. Turnusmäßig müssen die Sicherheitsanlagen nach der Hausprüf- und Gewerbeordnung überprüft werden, die Meldung des SV geht an das zuständige Amt. Bleiben die Meldungen aus, so prüft das Gewerbeamt mit Amtshilfe des Bauamtes unangemeldet und kann den Laden schließen. Werden Sicherheitsauflagen missachtet, haftet der Betreiber. Je nach Mietvertrag kann auch der Vermieter der Betreiber sein. Orientieren Sie sich an der Rauchmelderpflicht für Wohnungen.
Interne Fundstellen
Nachfolgend finden Sie eine Auswahl interner Fundstellen und Links zu "Pächter, Auflage". Weiter unten können Sie die Suche mit eigenen Suchbegriffen verfeinern und weitere Fundstellen entdecken.
Entsprechend Ihrer Suchvorgabe wurden keine Seiten gefunden!
Interne Suche verfeinern: Weitere Suchbegriffe eingeben und mehr zu "Pächter, Auflage" finden
Geben Sie eigene Suchbegriffe ein, um die interne Suche zu verfeinern und noch mehr passende Fundstellen zu "Pächter, Auflage" oder verwandten Themen zu finden.