Wer ist danach zuständig für die Beibehaltung dieser Sicherheiten, werden diese turnusmäßig vom Amt kontrolliert?
Wer ist zuständig?
BAU-Forum: Bauversicherung
Wer ist zuständig?
Lokal Pächter bekommt erst Konzession, wenn die Räumlichkeiten
, technische Ausstattungen (Elektro, Brandschutzeinrichtungen, ...) dafür geeigneet sind.
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Das kommt vermutlich auch auf den Mietvertrag an.
Wer hier als Betreiber verantwortlich ist.
Auf jeden Fall wird sich die Gewerbeaufsicht, oder wie sie in dem jeweiligen Bundesland heißt, regelmäßig sehen lassen und die neusten Bestimmungen im Gepäck haben.
Dann kommt die Frage, wer sie umzusetzen hat: Pächter oder Eigentümer.
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Vermieter
Der Vermieter muss die Möglichkeit der Erfüllung von Auflagen machen. Entweder er vermietet ein Lokal, dann muss er die Umbauten und Auflagen erfüllen oder er vermietet eine Gewerbefläche, dann muss der Pächter die Auflagen erfüllen. Der Pächter als Nutzer ist anschließend für die Pflege der Auflagen verantwortlich, sonst wird die Konzession ungültig. Turnusmäßig müssen die Sicherheitsanlagen nach der Hausprüf- und Gewerbeordnung überprüft werden, die Meldung des SV geht an das zuständige Amt. Bleiben die Meldungen aus, so prüft das Gewerbeamt mit Amtshilfe des Bauamtes unangemeldet und kann den Laden schließen. Werden Sicherheitsauflagen missachtet, haftet der Betreiber. Je nach Mietvertrag kann auch der Vermieter der Betreiber sein. Orientieren Sie sich an der Rauchmelderpflicht für Wohnungen.
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